Haushaltsrede 2018 der UWG Hückeswagen e.V.  Sehr geehrte Damen und Herren, Vorweg   möchte   ich   ihnen   mitteilen,   dass   die   UWG   Hückeswagen   den   Haushalt   mitträgt   und   dem Datenwerk   zustimmen   wird.   Unser   Dank   gilt   den   Mittarbeitern   der   Kämmerei,   vorneweg   Frau   Isabel Bever   die   nicht   nur   mit   ihrem   Team   das   Zahlenwerk   erstellt,   sondern   auch   nahezu   zu   jeder   Zeit,   den Fraktionen, mit Rat zur Seite steht, um das Datenwerk zu erklären. Aber   die   „Haushaltsrede“   ist   ja   auch   immer   eine   Gelegenheit   zurückzuschauen   oder   aber   was   ich persönlich favorisiere ein Blick in die Zukunft zu werfen. Die   zurzeit   geführte   Diskussion   in   der   Stadt   bezüglich   der   Schullandschaft      in   Hückeswagen   finde   ich natürlich    gut.    Wie    kann    man    Demokratie    besser    leben.    Allerdings    sind    aus    meiner    Sicht    einige Vorgehensweisen    bedenklich.    Schon    der    Titel    der    Bürgerinitiative    „Vernunft    macht    Schule“    lässt vermuten,   dass   die   BI   meint,   im   Rat   wird   nicht   „vernünftig“   gearbeitet.   Man   kann   jederzeit   anderer Meinung    sein    und    Ratsbeschlüsse    in    Frage    stellen    aber    unvernünftige    oder    gar    unüberlegte Entscheidungen habe ich in meiner Zeit im Stadtrat hier noch nicht erlebt. Die   UWG   hat   zur   Schulentwicklung   eine   andere   Meinung   wie   die   Mehrheit   des   Rates   oder   wie   die   BI. Mit   den   geänderten   Rahmenbedingungen,   -   ein   stadteigenes   Grundstück   für   einen   Neubau   einer Grundschule   hat   es   vor   drei   Jahren   noch   nicht   gegeben   -,   würden   wir   gerne   einen   Neubau   sehen.   Um allerdings   langfristig   die   Bürger   steuerlich   zu   entlasten,   ist   eine   Zusammenlegung   der   Real.-   und Hauptschule   aus   Sicht   der   UWG   notwendig.   Dieses   Paket   hat   leider   keine   Mehrheit.   Das   gilt   es   zu akzeptieren auch wenn es uns schwer fällt. Unterschiedliche    Meinungen    sind    in    der    Ratsarbeit    wichtig    und    führen    in    der    Regel    zu    guten Ergebnissen.    Die    Diskussionskultur    darf    sich    dabei    aber    nicht    zum    negativen    ändern,    denn    der Umgang   mit   der   Verwaltung,   anderen   Funktionsträgern   und   der   Ratsmitglieder   untereinander   ist   ein wichtiger    Schlüssel    für    die    Zukunft    und    den    Erfolg    unserer        Stadt.    Unsachliche    Diskussionen    in sozialen   Netzwerken   sind   hier   nicht   hilfreich   und   auch   nicht   zielführend.   Augenmaß   und   politisches Geschick    ist    unerlässlich    um    nicht    wie    zum    Beispiel    bei    dem    Thema    „Brandschutz    im    Ratssaal“ Ausgaben      von      Steuermitteln      zu      forcieren,      für      Themenstellungen,      die      auch      geschickter, kostengünstiger gelöst werden könnten. Natürlich   bindet   das   Thema   Schule   die   Verwaltung   in   ungewöhnlichem   Maße.   Nun   da   sich   aber Entscheidungen abzeichnen, muss Umgeschaltet werden. Die    Stadtentwicklung    muss    wieder    in    den    Fokus    kommen.    In    mehreren    Foren    wurde    über Bahnhofsplatz,      Einfahrt      zur      unteren      Islandstraße,      Belebung      der      oberen      Islandstraße, Stadtentwicklung   insgesamt   diskutiert   und   Experten   zu   den   Themen   befragt.   Nur   getan   hat   sich   in den   Bereichen   merklich   nichts.   Es   wird   Zeit,   dass   die   Verwaltung   diese   Planungsprozesse   wieder stärker    in    Angriff    nimmt    und    auch    dem    Bürger    gegenüber    sichtbare    Ergebnisse    präsentiert.    Wir dürfen nicht in einen Dornröschenschlaf fallen weil uns andere Themen lähmen. Die   Entwicklung   bezüglich   West   3   ist   begrüßenswert.   Mit   dem   ausgewiesenen   Gebiet,   werden   wir   in unserer   Stadt   neue   Gewerbe   ansiedeln   können   und   somit   auch   den   Zuzug   neuer   Bürger   fördern. Dazu   passt   der   Kauf   des   Geländes   im   Brunsbachtal   sehr   gut.   Dies   ermöglicht   interessierten   Bürgern Wohnraum zu schaffen und zu beziehen. Ebenso   wichtig   und   gut   für   die   Stadt   ist   der   geplante   Neubau   des   Feuerwehrhauses.   Unsere   Frauen und   Männer   der   „Freiwilligen   Feuerwehr“   machen   einen   exzellenten   Job,   im   Wohle   aller   Bürger   in Hückeswagen.   Das   kann   man   nur   mit   einer   adäquaten   Ausstattung   und   in   einem   Umfeld,   das   dem gerecht wird. Nachbesserungen   im   Betrieb   des   gemeinsamen   Bauhofs   sind   auf   einem   guten   Weg.   Nachdem   der Bauhof     durch     ein     unabhängiges     Unternehmen     untersucht     und     bewertet     wurde,     haben     die Verwaltungen    Wipperfürth    und    Hückeswagen    reagiert    und    einen    Lenkungskreis    aktiviert,    indem Verwaltung und Politik gemeinsam die Dinge aufarbeiten, die uns aufgezeigt wurden. Sehr   erfreulich   ist   aus   Sicht   der   UWG,   die   Entwicklung   unsere   städtische   Bücherei.   Das   ehrenamtliche Engagement   ist,   wie   so   oft   in   unserer   Stadt   beeindruckend   und   von   dieser   Stelle   ein   -   danke   schön   - an alle die sich die Ärmel hochkrempeln und anpacken. Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit (Es gilt das gesprochene Wort)